Aktuelle Nachrichten

SPD Issum trauert um ihren Fraktionsvorsitzenden Jochen Lischewski

Der langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion Issum, Jochen Lischewski, ist am Samstag, dem 20.5.2017, verstorben. Jochen Lischewski war zum zweiten Mal an Leukämie erkrankt. Er hat den Kampf gegen diese heimtückische Krankheit verloren.

Die SPD Issum trauert um ihren Fraktionsvorsitzenden.

2004 zog Jochen Lischewski für die SPD Issum in den Rat der Gemeinde Issum ein, indem er seinen Wahlkreis direkt gewann. Aufgrund seiner Führungsqualitäten, seines politischen Einfühlungs- und Durchsetzungsvermögens, wählte die SPD-Fraktion Jochen Lischewski in 2009 zum Fraktionsvorsitzenden. Dieses Amt nahm er bis zu seinem Tod wahr. 2009 kandidierte er für die SPD für das Amt des Bürgermeisters. Bei der Wahl unterlag er dem damaligen Amtsinhaber Gerhard Kawaters.

Ein Schwerpunkt seiner politischen Aktivitäten war die Jugend- und Sozialarbeit, und so war es konsequent, dass er im Jugend-, Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, zuletzt als Ausschussvorsitzender, tätig war.

In 2012 brach die jetzt tödlich endende Leukämie erstmals aus. Jochen Lischewski bekämpfte sie erfolgreich und setzte sich nach seiner Genesung wieder mit Elan und Begeisterung politisch dafür ein, Issum noch attraktiver, liebens- und lebenswerter zu machen.

Jochen Lischewski war ein Kämpfer für die Interessen der Issumer und für das Wohl der Gemeinde Issum. Er mochte keine nichtssagende oder unverbindliche Diplomatie, sondern war gerade heraus. Seine Überzeugungen vertrat er konsequent und mit deutlichen Worten, jedoch stets mit Respekt gegenüber den politischen Mitstreitern. Er hat das Ohr ganz dicht bei den Bürgern und wusste um die Probleme und Wünsche der Einwohnerinnen und Einwohner bestens Bescheid. Wer Hilfe brauchte, bekam sie von ihm.

Auch in den schwierigen Phasen seiner erneuten Leukämieerkrankung blieb er politisch aktiv, wenngleich er seinen Arbeitseinsatz reduzieren musste, was im schwer fiel. Seine Blutkrankheit machte er öffentlich, um möglichst viele Menschen zu bewegen, sich typisieren zu lassen.

Die Lücke, die Jochen Lischewski in der SPD-Fraktion hinterlässt, wird kaum zu füllen sein. Die Genossinnen und Genossen vermissen ihren JOCHEN.

Der Gottesdienst für alle, die sich von Jochen Lischewski verabschieden wollen, findet am 2. Juni um 11 Uhr in der evangelischen Kirche in Issum, Schulstr. 2, statt.

 

Pressemitteilung der SPD Fraktion Issum vom 22.01.2017 Vereinsförderung wieder normalisieren

Am Wochenende tagten die Issumer Sozialdemokraten im Landhaus Beckmann in Kalkar. Dort berieten sie den Haushaltsentwurf 2017 der Gemeinde Issum. Mit fachlichem Rat und hilfreichen Informationen wurden sie dabei von Bürgermeister Clemens Brüx und Gemeindekämmerer Udo van Kilsdonk unterstützt. Ein Thema der Beratungen war das freiwillige Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde. Dieses sieht u.a. die Kürzung oder den Wegfall von Zuschüssen in der kulturellen, sozialen und sportlichen Vereinsarbeit in Höhe von rd. 8.000 € vor. Solche Sparmaßnahmen, so die Sozialdemokraten, haben bei einem prognostizierten Haushaltsdefizit von rd. 1,7 Mio. € allenfalls symbolischen Charakter. Sie beseitigen die Haushaltsmisere nicht einmal andeutungsweise, belasten aber die Vereinsarbeit. „Die Vereine brauchen das Geld und sie sollen es bekommen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Lischewski. Issum soll auch in kultureller Hinsicht attraktiv bleiben und deshalb spricht sich die SPD gegen Mittelstreichungen und bei neuen Vorhaben für eine zusätzliche Förderung aus, beispielsweise für Konzerte, Open Air Kino, neue Aktivitäten am Platz an de Pomp, die Brauchtumspflege und andere Maßnahmen. Ferner wird sich die SPD dafür einsetzen, dass es zu keinen Kürzungen von Zuschüssen für die Caritas, die AWO, die Diakonie und die Frauenberatungsstelle IMPULS kommt. Das gilt auch für Zuschüsse zu den Betriebskosten der Altentagesstätte Sevelen. Erfreut zeigte sich die Issumer SPD-Fraktion darüber, dass im Haushaltsplanentwurf 3.500 € für 6 Pfandstationen für Handtransportwagen auf den gemeindlichen Friedhöfen vorgesehen sind. Einen entsprechenden Antrag hatten die Sozialdemokraten im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht und erläutert, dass der Transport von Blumenerde, Wasserkannen und anderen unhandlichen oder schweren Gegenständen insbesondere den älteren Menschen schwerfällt und durch Handtransportkarren, die ähnlich wie Einkaufswagen gegen Pfand genutzt werden können, erleichtert werden soll.

Gruppenfahrt zum historischen und geschichtsträchtigen Arnsberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 02-07-2016 macht die Issumer SPD eine Gruppenfahrt zum historischen und geschichtsträchtigen Arnsberg , mit abschließender Schifffahrt auf dem Möhnesee.
Gemeinsam fahren wir um 08.45 Uhr in Sevelen vom Kirchplatz und um 09.00 Uhr vom Vogt -von-Belle-Platz ab.
Dort angekommen am Neumarkt, erleben wir einen stimmungsvollen Tag, “ Rendezvous mit Arnsberg“ Unsere Gästeführer lassen für uns, ab ca. 11.00 Uhr die Arnsberger Gesichte lebendig werden. Das gut erhaltene historische Arnsberg ist geschichtsträchtig und geprägt von den Arnsberger Grafen, den Kölner Kurfürsten und den Preußen. Gastfreundschaft wird in Arnsberg groß geschrieben Wer möchte, hat die Möglichkeit im Altes Backhaus, ein Restaurant mit sehr schönem Bier-garten, gemeinsam zur Mittagessen einzukehren Siehe Anhang!
Um 15.15 Uhr ist die Weiterfahrt ab Neumarkt zum Möhnesee.
Dort angekommen wird uns der Kapitän vom Schiff Ahoi um 16.00 Uhr ab Staumauer, bei Kaffee und Kuchen, den Möhnesee zeigen!
Um 17.00 Uhr geht es wieder Heimwärts

Kostenbeitrag für SPD Mitglieder incl. Führung und Schifffahrt mit Kaffee und Kuchen 20,00 Euro pro Person .
Kostenbeitrag für Nichtmitglieder 25,00 Euro pro Person

Anmeldung bei Joria Szucki Tel. 02835-5054

 

DEFTIGES AUS GROSSMUTTERSKÜCHE
1 330 ARNSBERGER KUTSCHERPFANNE
( Rinderpümmel mit Bratkartoffeln ) m. Salat € 11,50

2 336 CHAMPIGNONSCHNITZEL
(Käse überbacken und Pommes) m. Salat €12,50

3 337 WIENERSCHNITZEL
(Pommes und Salat) € 12,50

4 311 SALATTELLER
Basis best. aus (-Gurken-Paprika-Zwiebeln Blattsalat Tomaten Oliven und Schafskäse mit Brot)€ 12,00

SPD-Fraktion Issum in Haushaltsklausur vom 16.01-17.01.2016

Politischer Handlungsspielraum durch riesiges Haushaltsloch gebremst

Zwei beratungsintensive Tage hatten die Issumer Sozialdemokraten im Landhaus Beckmann in Kehrum. Schwerpunkt der Beratungen war der über 700 Seiten umfassende Haushaltsentwurf 2016 der Gemeinde.
Vorab informierten Bürgermeister Clemens Brüx sowie der Kämmerer der Gemeinde Issum Udo van Kilsdonk die SPD-Fraktionsmitglieder über die Entwicklungskonzepte der Ortsteile Issum und Sevelen.
Bei den anschließenden Haushaltsberatungen, hätte die SPD-Fraktion gerne das hochlobenswerte ehrenamtliche Engagement der Issumer Bürgerinnen und Bürger und Vereine, auch über den bisherigen Rahmen hinaus, finanziell unterstützt, doch das Haushaltsdefizit von über 3,3 Mio. €, fast 13 % des Jahresaufwandes, lies das nicht zu. Stattdessen bestimmte der Rotstift den politischen Handlungsrahmen. Um eine drohende Fremdbestimmung (verpflichtende Haushaltssicherung) der gemeindlichen Aktivitäten zu vermeiden, sah sich die SPD-Fraktion gezwungen, durchaus wünschenswerte, aber nicht zwingend notwendige Maßnahmen vorerst zurückzustellen.
Nach intensiven Beratungen hat die SPD mehrere Anträge zum Haushalt 2016 beschlossen. So wünscht sie ein Verschieben des Fassadenförderungsprogramm in spätere Jahre, sofern davon nicht die Städtebauförderung des Landes für die Ortskerne abhängig ist. In 2016 könnte der Haushalt so um 190.000 € und im darauffolgenden Jahr um 130.000 € entlastet werden. Weitere 135.000 € ließen sich in 2017 vorübergehend einsparen, wenn der Deckenüberzug am Letmannsdyck zwischen Rheurdter Straße und der ehemaligen Bahnlinie verschoben wird. Allerdings soll nicht am falschen Ende gespart werden. „Wir würden sogar einer Vorverlegung ins Jahr 2016 zustimmen, wenn wir dadurch nenneswerte Mehrkosten vermeiden können, die möglicherweise bei einer späteren Sanierung anfallen“, machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Lischewski deutlich. Dazu erwartet die SPD noch eine fachliche Stellungnahme der Verwaltung. Sanierungsmaßnahmen zur Beseitigung optischer Mängel, wie beispielsweise der Anstrich des Sichtbetons Rathaus, der Anstrich des Treppenhauses Haus lssum, Malerarbeiten am Sozialgebäude, Anstrich des Gerätehauses Sevelen, sollen nach Meinung der SPD, nicht im finanzkritischen Haushaltsjahr 2016 durchgeführt werden. Zurückgestellt werden soll ferner die Ersatzbeschaffung von 2 PKW für die Verwaltung. Erst nach Darlegung der pädagogischen Vorteile des Einsatzes eines Smartboards an der St. Nikolaus- Grundschule soll über die Freigabe, der dafür vorgesehen 3.000 € entschieden werden. Prüfen soll die Verwaltung, in welchen öffentlichen Gebäuden der Gemeinde lssum sogenannte Automatische Externe Defibrillatoren (AED) vorhanden sind und welche Kosten entstehen bei einer flächendeckenden lnstallation von Defibrillatoren. Die Mittel dafür sollen dann in späteren Haushaltsjahren bei geringeren Konsolidierungszwängen eingestellt werden. Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt ausdrücklich den in der Veränderungsliste der Verwaltung gemachten Vorschlag, alle gemeindlichen Sport- und Turnhallen noch in diesem Jahr mit Defibrillatoren auszustatten, machte der stellv. Fraktionsvorsitzende Hans Paulini deutlich. In Erwartung einer zügigen Vermarktung von gemeindeeigenen Grundstücken „Am Heesenhof“ sollen nach Meinung der SPD 2.500 € in den Haushalt eingestellt werden für den Nachlass von 5 € qm und Kind beim Grundstückserwerb durch junge Familien mit minderjährigen Kindern. „Wir müssen derzeit Wünschenswertes zurückstellen und werden weitgehend auf Anträge verzichten, die den Haushalt belasten, um das riesige Haushaltsdefizit ein wenig abzubauen und sonst schon in diesem Jahr drohende Steuererhöhungen zu vermeiden“, fasst Jochen Lischewski die Strategie der SPD zusammen.

Jahresabschluß 2015 der Issumer SPD

Beim Jahresabschluß der Issumer SPD ist es Tradition, nicht nur das alte Jahr bei einem gemeinsamen Essen -diesmal in der Gaststätte „Zum Küfer“ - Revue passieren zu lassen und über Erfolge oder auch über weniger gut Gelungenes zu diskutieren. Einige Neumitglieder waren aufgenommen worden und erhielten als äußeres Zeichen ihr Parteibuch. Dazu sind in diesem Jahr zwei Parteigenossen für 40 Jahre Mitgliedschaft zu ehren gewesen. Der Ortsvereinsvorsitzende Sascha Kujath und der Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Kleve, Norbert Killewald, bedankten sich für diese lange Treue bei Barbara Garlip und bei Hans Paulini mit einer Urkunde und jeweils einem kleinen Geschenk. Als Anerkennung für jahrelange erfolgreiche Arbeit im Issumer SPD-Ortsverein und im Rat der Gemeinde wurde im Rahmen dieser Feierstunde an Michael Petermann, Wolfgang Redner und Hans Thoma die höchste Auszeichnung innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschland, die Willy Brandt-Medaille, verliehen.

 

SPD-Fraktion Issum in Klausur

Klausur 2015

Zwei beratungsintensive Tage hatten die Issumer Sozialdemokraten im Sport- und Tagungshotel De Poort in Goch. Schwerpunkt der Beratungen waren der fast 700 Seiten umfassende Haushaltsentwurf 2015 der Gemeinde und das freiwillige Haushaltssicherungskonzept. Vorab informierte der Fachbereichsleiter Planen, Bauen, Wohnen und Grünflächen der Gemeinde Issum, Jürgen Happe, insbesondere die neuen Fraktionsmitglieder über die Entwicklungskonzepte der Ortsteile Issum und Sevelen. Bei der anschließenden Haushaltsberatung konzentrierten sich die Fraktionsmitglieder auf die vorab in Arbeitsgruppen erarbeiteten Vorschläge. Als erstes Ergebnis aus den noch weiterzuführenden Haushaltsberatungen sollen 3 Anträge auf den Weg gebracht werden.

 

Issumer SPD unterstützt Clemens Brüx

Sozialdemokraten sind mit FDP einig.
Parteiloser soll Bürgermeister werden. Clemens Brüx kann beim Kampf um den Bürgermeistersessel im Issumer Rathaus auf die Unterstützung zweier Parteien bauen. Ihn tragen die FDP und die SPD. Das teilten Vertreter beider Parteien gestern in einem Pressegespräch mit. Bürgermeisterkandidat der CDU ist Stefan Vester. Bekanntlich hatte die FDP Brüx Ende Oktober in einer Pressemitteilung als ihren Bürgermeisterkandidaten angekündigt. Zu einem Zeitpunkt, als auch die SPD den Issumer laut Fraktionschef Jochen Lischewski "schon länger im Auge" hatte. Eine Anfrage bei den Liberalen, ob Brüx denn nicht als gemeinsamer Kandidat sinnvoll sei, stieß auf Gegenliebe. Seine ursprünglich für vergangenen Montag geplante Nominierung auf einem außerordentlichen FDP-Parteitag wurde abgesetzt. Nun geht er im kommenden Jahr für SPD und FDP in den Bürgermeisterwahlkampf. "Ich bin glücklich über diesen Konsens", erklärte Brigitte Viefers, die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende. Sie betonte ebenso wie Lischewski, dass jede Partei eigenständig bleibe. "Es gibt keinen Koalitionsvertrag, wohl aber von Fall zu Fall politische Zusammenarbeit", umschrieb Lischewski das Vorgehen. Brüx äußerte sich froh darüber, von den beiden Parteien getragen zu werden. "Es gab von allen Beteiligten viel Einsatz. Ich bin zuversichtlich." Viefers sprach gar von einer "historischen Chance". Das Ergebnis der Kommunalwahl im Mai, als die CDU ihre absolute Ratsmehrheit verlor, habe gezeigt, dass die Issumer eine andere Konstellation wünschten. Die CDU, so Lischewski, habe nicht umsonst eine Klatsche gekriegt. "Es ist viel schief gelaufen, es herrscht Stillstand. Andere Gemeinden rennen uns davon."
Vermutlich in der nächsten Woche ändert die SPD ihre Satzung, da diese bisher keinen parteilosen Kandidaten erlaubt.
Im Januar soll es eine gemeinsame Wahlveranstaltung von SPD und FDP geben.

Klatt, RP vom 21.11.2014

SPD-Issum "on Tour"

Eine Delegation der Issumer SPD-Fraktion strampelte mit den Fietzen bei herrlichem Novemberwetter vom Barbara-Häuschen aus zur Bio-Energie-Anlage an der Kevelaerer Straße. Unterwegs machte man sich ein Bild von der Größe des neuen Gewerbegebietes „Am Schankweiler“. Äußerst sachkundig und ausführlich wurde die Gruppe vom Mitbetreiber Jens Hannen über die Arbeitsweise dieser Bio-Energie-Anlage informiert. Aufschlußreich war die Information, daß die Energie hauptsächlich aus der Vieh- und Landwirtschaft der 3 Betreiber erzeugt wird. Ein weiterer Anfahrpunkt war dann der sogenannte Mehrgenerationen-Spielplatz in den Fleuth-Auen. Leider waren trotz des wunderbaren Wetters keine Besucher auszumachen. Nach einem Halt an der St. Nikolaus-Schule und am Feuerwehr-Haus wurde die Tour in geselliger Runde beendet.

 

 

Viel Porzellan zerschlagen

Zur Pressemitteilung des SV Sevelen, Rücktritt des 1. Vorsitzenden Thomas Vester, stellt die SPD-Fraktion Issum klar, dass sie den Beschluss über die 3jährige Kostenbeteiligung des SV Sevelen und des SV Issum nicht mitgetragen hat. Die SPD hat in der Fachausschusssitzung dafür geworben, die Gespräche mit beiden Vereinen fortzusetzen und zu klären, ab welchem Zeitpunkt eine Umsetzung des von den Vereinen favorisierten Bewirtschaftungsmodells machbar ist. Für den Fall, dass die Vereine unterschiedliche Wege gehen wollen (Kostenbeteiligungsmodell für Issum, Bewirtschaftungsmodell für Sevelen), hätte man die Vereinswünsche unter der Voraussetzung erfüllen können, dass es zu einer gleich hohen Kostenbelastung kommt. Mit dem gefassten Beschluss, gegen die Vereinsinteressen des SV Sevelen, ist viel Porzellan zerschlagen worden, wie der Rücktritt des Vorsitzenden des SV Sevelen zeigt! Eine kurzfristige Korrektur des Beschlusses, in enger Zusammenarbeit mit den Vereinen ist aus Sicht der SPD dringend erforderlich."

 

 

Iris Lischewski-Schmetter wurde zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt

Iris L.-Schmetter

Dem Votum der SPD-Fraktion, die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Iris Lischewski-Schmetter zur stellvertretenden Bürgermeisterin zu wählen, ist der Rat in seiner konstituierenden Sitzung gefolgt. Iris Lischewski-Schmetter sieht sich in der Funktion als 2. stellvertretende Bürgermeisterin nicht nur als Repräsentantin der Gemeinde, sondern will Ansprechpartnerin für alle Issumer sein.

 

Jochen Lischewski bleibt SPD-Fraktionschef

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Issumer SPD führt auch die neue Fraktion. In der Sitzung am 2.6. wählten die SPD-Ratsmitglieder Jochen Lischewski zu ihrem Fraktionschef. "Wir werden hart arbeiten, um dem Vertrauensvorschuss, den uns die Wählerinnen und Wähler mit einem deutlichen Zugewinn an Ratssitzen gegeben haben, gerecht zu werden", macht Jochen Lischewski deutlich. Unterstützt wird er durch Hans Paulini, der zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Der Dritte im Bund des Fraktionsvorstandes ist Theo Lehmkuhl, der zum Fraktionsgeschäftsführer gewählt wurde.

 

Die SPD bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen.

Bei den Kommunalwahlen, am 25.5.2014, hat die SPD Issum, mit 12 Ratsmandaten, einen großartigen Wahlerfolg errungen.

Die absolute Mehrheit der CDU ist gebrochen.

Die vier Direktmandate für die SPD holten:
Barbara Garlip, Jochen Lischewski, Wolfgang Redner und Joria Szucki.

Die weiteren 8 Ratsmitglieder der SPD sind:
Fenja Beckers, Irmgard Beckers, Sascha Kujath, Theo Lehmkuhl, Iris Lischewski-Schmetter, Hans Paulini, Michael Petermann und Hilde Redner.

 

Issumer Notizen - Spezial, Ausgabe Mai 2014

IN lesen

Die Issumer Sozialdemokraten stellen Kandidaten für die Kommunalwahl auf

Die Issumer Sozialdemokraten haben am 04.12.13 auf ihrer Mitgliederversammlung im Bürgersaal die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl gewählt. Einstimmig wurde der Fraktionsvorsitzende Jochen Lischewski auf Listenplatz 1 gewählt und geht somit als Spitzenkandidat der Issumer SPD ins Rennen. Am Ende der laufen Legislaturperiode werden mehrere langjährige Ratsmitglieder der SPD nicht mehr Antreten, sodass eine jüngere Generation aufschließen kann um Verantwortung in der Fraktion zu übernehmen. Der Vorsitzende Sascha Kujath freut sich, dass man mit ,unter anderem 4 Jusos, ein junges dynamisches Team in den Wahlkampf schickt. Ziel der Issumer Genossen ist es im kommenden Jahr, trotz Verkleinerung des Rates die Anzahl ihrer Mandate zu vergrößern und die CDU von der Absoluten Mehrheit abzuhalten.

 

Klausurtagung der SPD Issum

Klausur
Teilnehmer der Klausurtagung am 18 u. 19.01.2014

Die Issumer Sozialdemokraten fassten auf ihrer Klausurtagung einige grundsätzliche Beschlüsse. „Wir müssen darauf achten, dass wir unsere Infrastruktur nicht beschädigen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Jochen Lischewski Wir alle wissen, dass wir aufgrund des demografischen Wandels, eine der ältesten Gemeinden im Kreis Kleve sind. Das Umgestalten unserer Ortskerne muss unser aller Ziel sein, wir wollen junge Familien nach Issum und Sevelen ansiedeln. Doch dazu gehört auch eine lebendige Gemeinde. Aus diesem Grund dürfen wir unsere Vereine nicht so belasten, dass sie gezwungen sind ihre Mitgliedsbeiträge deutlich zu erhöhen, sodass Familien, wie auch Senioren, die die unterschiedlichsten Vereine nutzen aus finanziellen Gründen das Vereinsleben nicht mehr finanzieren können. Auch unsere Büchereien und andere Institutionen müssen weiterhin ein Angebot in unserer Gemeinde bleiben. Die soziale Kompetenz die man in der Gemeinschaft von Vereinen und Einrichtungen erfährt, prägen für ein ganzes Leben. Die Vereine sind bereit und machen sich Gedanken, wo sie Einsparpotenzale sehen, aber man muss ihnen auch ausreichend Zeit dafür einräumen.

 

Die SPD Issum besucht Voortmann und Pneumotec

Die SPD besuchte am 15.11.2013 die Unternehmen Voortmann und Pneumotec in Issum! Man informiere sich bei den Geschäftsführern Friedrich Voortmann und Gerd Loy über das Unternehmen. Eindrucksvoll führte uns Herr Voortmann durch die Betriebe, zeigte und erklärte uns die pneumatischen und hydraulischen Komponenten, sowie das Zubehör. Herr Voortmann stellte heraus, dass es ein ständiges Ziel ist, sich den Herausforderungen des Marktes mit Qualität und Service zu stellen. Wichtig für uns als örtliche SPD ist es auch, dass das Unternehmen sehr intensiv die Ausbildung und Weiterbildung junger Menschen und Betriebangehörigen betreibt und ein unverzichtbarer Arbeitgeber in unserer Gemeinde ist. Am Ende des Besuches bei Voortmann machte der Fraktions-Vorsitzende Jochen Lischewski deutlich, das sich die SPD sehr wohl bewusst ist, wie wichtig das Unternehmen heute und auch zukünftig für die Gemeinde Issum ist.

Die SPD-Fraktion informiert über den Haushalt der Gemeinde

Lischewski

Nach Jahren mit jeweils defizitärem Haushalt sind die finanziellen Reserven der Gemeinde nahezu erschöpft, und der vorliegende Entwurf des Haushalts 2013 schließt erneut mit einem Verlust in Millionenhöhe ab. Wir, die Issumer Sozialdemokraten, haben uns in unserer Haushaltsklausurtagung am 12.01.2013 sehr intensiv mit dem vorgelegten Entwurf beschäftigt und kommen zu dem Ergebnis, dass noch immer gültig ist, was wir schon vor einem Jahr zum Haushalt gesagt haben: Wir kommen dem Ziel – einem ausgeglichenen Haushalt – nicht näher, wenn wir uns nur darauf konzentrieren, kleine freiwillige Zuwendungen noch kleiner zu machen oder die Hundesteuer zu erhöhen. Wir brauchen ein Effizienzsteigerungsprogramm, das uns zum Sparen mit System führt. Wir müssen herausfinden, wie und wo wir un-sere finanziellen und personellen Möglichkeiten effektiver einsetzen können. Ein Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zeigt diese Möglichkeiten auf und nennt ein be-trächtliches Einsparpotential. Für den Haushalt 2013 kommt diese wegweisende Ausarbeitung lei-der zu spät, denn die Maßnahmen brauchen Zeit für ihre Umsetzung. Wir haben den Antrag gestellt, die Verwaltung soll ein Konzept zur sozialverträglichen Erschließung des benannten Einsparpoten-tials vorlegen. Es gibt Einsparvorschläge im Haushaltsentwurf 2013, die die Zuschussempfänger hart treffen und in ihrer Arbeit für die Mitmenschen behindern, den Haushalt aber kaum entlasten Als Beispiele dafür nennen wir die Kürzung der Zuwendungen an die Büchereien und die Verminderung des Beitrags für die offene Ganztagbetreuung der Schulkinder. Das ist „Sparen, koste es, was es wolle“. Dieses Sparen können und wollen wir nicht mittragen. Bei den Verhandlungen im Haupt- und Finanzausschuss werden wir uns mit Nachdruck für Verbes-serungen einsetzen. Der Haushalt 2013 soll am 28. Februar beschlossen werden. Es wäre gut, wenn viele von Ihnen an diesem Tag um 18.00 Uhr den Weg in den Ratssaal finden würden. Sollten Sie Fragen zum Haushalt haben, erreichen Sie uns unter 02835/4462473