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Issumer Notizen

Zwei Jahre danach – eine kurze Bilanz

„Issum hat Zukunft“, das war die Leitlinie unseres Wahlprogramms im Jahr 2009. Issum hat Zukunft, das soll auch so bleiben und es soll eine gute Zukunft sein. Aber die finanziellen Bedingungen haben sich in diesen zwei Jahren drastisch geändert. Darum ist es an der Zeit, im kommunalpolitischen Tagesgeschehen einen Augenblick inne zu halten, um eine kurze Zwischenbilanz zu ziehen. Wir wollen zurückschauen, sehen was passiert ist, wollen uns bewusst machen, wo wir stehen, wollen erkennen, wo wir für die Zukunft Weichenstellungen ändern müssen. Wir wollen Sie informieren und Sie alle einladen, Issums Zukunft mitzugestalten.

Ist- Zustand wesentlicher Teilbereiche: Haushalt

Haushalt

Der Haushalt der Gemeinde bestimmt die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunalpolitik. Seit dem Jahr 2009 schließt jeder Issumer Haushalt mit einem Defizit ab. Weil die finanziellen Reserven inzwischen aufgezehrt sind, ist erstmalig eine Kreditaufnahme von nahezu 1,4 Mio. € notwendig. Die Schulden werden in den nächsten Jahren weiter ansteigen, und bis zum Haushaltsjahr 2014 wird ein Bilanzverlust von ca. 8,7 Mio. € erwartet.
Nach Abzug der Personalkosten, der Transferleistungen - das sind z. B. die Zahlungen an den Kreis Kleve - und der Abschreibungen auf unsere Anlagen verbleibt nur ein kleiner Betrag, über den die Kommunalpolitik verfügen kann. Daher ist es erforderlich, jede Einzelposition sorgfältig zu analysieren, um die Mittel so gut wie möglich einzusetzen. Unter diesen Bedingungen gibt es keine Rechtfertigung für die Verlagerung einer Tennisanlage, die ursprünglich mit einem Betrag von 913.000 € für 2011 eingeplant war. Im Übrigen: Jeder kann sich im Internet unter www.issum.de über den Haushalt informieren. Tun Sie es doch mal.

Ist- Zustand wesentlicher Teilbereiche: Jugend und Sport

Jugend und Sport

Ein Eckpfeiler sozialdemokratischer Politik ist die bestmögliche Förderung unserer Kinder und Jugendlichen. Nach wie vor sehen wir das als vorrangige Aufgabe.
Unter dem Begriff „Jugend und Sport“ gibt die Gemeinde jährlich ca. 690.000 € aus. Die größten Posten sind hier die Jugendbegegnungsstätte, die Sportplätze, die Vogt-von-Belle-Sporthalle sowie die Spiel- und Bolzplätze.
Rechnet man das Hexenland- Bad dem Bereich „Sport“ zu, erhöhen sich die Aufwendungen um ca. 210.000 €.
Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Anlagen in einem guten Pflege- und Erhaltungszustand.

Ist- Zustand wesentlicher Teilbereiche: Senioren und Behinderte

Senioren und Behinderte

Jeder Vierte Issumer Bürger ist älter als 60 Jahre. Angesichts dieser Tatsache sind sich alle Fraktionen einig, dass in Issum seniorengerechtes Wohnen möglich sein muss. Das sollte bei jeder Planung bedacht werden. Während die Mehrheitsfraktion unbedingt eine Seniorenanlage auf dem Vogt-von-Belle-Platz errichten wollte, was die teure Verlagerung der Tennisanlage des TC Blau- Weiß erfordert hätte, konnte und kann sich die SPD auch andere Modelle und Standorte vorstellen.
Mit der von Rat beschlossenen überraschenden Kehrtwende zur Planung von Seniorenwohnungen an der Wilhelmshöhe ist ein erster Schritt getan, Issum „seniorengerecht“ zu gestalten.
Im März hat die SPD den Antrag gestellt, die UN- Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in unserer Gemeinde umzusetzen. Obwohl eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen, die unseren Mitbürgern das Leben in der Öffentlichkeit erleichtern würden, mit „kleinem Geld“ möglich wäre, wurde der Antrag von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Am 11. Mai hatte die SPD zu einer Information über dieses Thema in den Bürgersaal eingeladen. Vertreter der Sozialverbände und sozialer Einrichtungen verdeutlichten die Wichtigkeit des Anliegens der UN- Konvention und beklagten die mangelhafte Umsetzung in den Kommunen.
Anwesende Behinderte schilderten beeindruckend ihre Situation und machten Vorschläge, wie ihre Lage mit einfachen Mitteln verbessert werden könnte.